Taiwan und USA einigen sich auf Grundsätze der internationalen Investitionen und Handelsgrundsätze zu Dienstleistungen der Informations- und Kommunikationstechnologien

Anlässlich der siebten „Trade and Investement Framework Agreement“ (TIFA) Verhandlungen gaben das American Institut in Taiwan (AIT) und das Taipei Wirtschafts- und Kulturvertretungsbüro in den Vereinigten Staaten (TECRO) in einer gemeinsamen Erklärung bekannt, sich für ein offenes und stabiles Investitionsklima einzusetzen und präsentierten die folgenden Grundsätze: Neben einem offenen und nicht-diskriminierenden Investitionsklima, gleichen Rahmenbedingungen und einem starken Schutz von InvestorInnen und Investition erklärten beide in dem Bekenntnis sich für faire und verbindliche Streitbelegungen, Transparenz und Öffentlichkeitsbeteiligung sowie verantwortliches unternehmerisches Handeln einzusetzen und diese Grundsätze in den jeweiligen Ländern umzusetzen.


In einer weiteren gemeinsamen Erklärung gaben das AIT und TECRO gemeinsame Handelsgrundsätze für den Informations- und Kommunikationstechnologie –Sektor (IKT) bekannt.

Beide setzen sich für mehr Transparenz bei Gesetzen und Regulierengen betreffend dem IKT Sektor und Handel im IKT Sektors, offene Netzwerke, Zugang und Gebrauch von ihnen ein. Weitere Grundsätze in der gemeinsamen Erklärung sind: staatsübergreifender Austausch von juristischen Daten, keinen Zwang und keine Bevorzugung zur Nutzung lokaler Infrastruktur von IKT Dienstleistungen, Möglichkeiten ausländischer Beteiligung, Nutzung aller Funkfrequenzen, transparente und handlungsfähige Regulierungsbehörden, Vereinfachung der Lizenzvergabe, bessere Zusammenarbeit zwischen Telekommunikationsdienstleistern, Schutz von digitalen Produkten und internationale Kooperation für digitale Kompetenz und Reduzierung der digitalen Kluft.

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* AIT & TECRO Joint Statement on Principles for International Investment

* AIT&TECRO Joint Statement on Trade Principles for Information and Communication Technology Services (English/Chinese)